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   VGH Bayern, 16.08.2021 - 25 CE 21.2083   

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https://dejure.org/2021,36243
VGH Bayern, 16.08.2021 - 25 CE 21.2083 (https://dejure.org/2021,36243)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.08.2021 - 25 CE 21.2083 (https://dejure.org/2021,36243)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. August 2021 - 25 CE 21.2083 (https://dejure.org/2021,36243)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 47 Abs. 6, § 80 Abs. 8, § 123 Abs. 2 S. 3; BayIfSMV § 20 Abs. 2 S. 1; ZPO § 920 Abs. 1
    Corona-Pandemie - einstweiliger Rechtsschutz gegen Verordnung mit Testpflicht an bayerischen Grundschulen

  • rewis.io

    Coronavirus, SARS-CoV-2, Beschwerde, Anordnungsgrund, Arzneimittel, Medizinprodukte, Verweisung, Anordnung, Beschwer, Entscheidungsdatum, Antragsteller, Schule, Verpflichtung, Teilnahme, Bekanntmachung, Antragsgegner, einstweiligen Anordnung, Erlass einer einstweiligen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Teilnahme am Präsenzunterricht mit selbst ausgewählten Selbsttests (Sputum- oder Spuck-Antigentest)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Selbsttests (Spucktests) für Teilnahme am Präsenzunterricht? - Corona-Virus

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.02.2014 - 5 S 3254/11

    Zur Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan -

    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2021 - 25 CE 21.2083
    Hinsichtlich der Geltendmachung einer Rechtsverletzung bzw. der rechtlichen Betroffenheit durch eine Maßnahme ist zunächst allein der Antragsteller gefordert (vgl. für § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO BayVGH, B.v. 2.8.2021 - 25 NE 21.2004 - zur Veröffentlichung vorgesehen; VGH BW, U.v. 17.2.2014 - 5 S 3254/11 - juris; Hoppe in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 47 Rn. 41).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.2009 - 1 S 1342/09

    Vorläufiger Rechtsschutz; Rechtsschutzbedürfnis für Beschwerde bei Erledigung

    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2021 - 25 CE 21.2083
    Ihm obliegt es, die maßgeblichen Umstände einschließlich nachteiliger Wirkungen eines Beschlusses im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes selbst darzutun (vgl. VGH BW, B.v. 7.12.2009 - 1 S 1342/09 - juris Rn. 3 f.).
  • VG Würzburg, 05.10.2021 - W 8 E 21.1182

    Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Testpflicht mit anderem als von der Schule

    Gegenstand der Entscheidungen war auch der Aspekt, dass in der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung explizit Anforderungen an die Testnachweismöglichkeiten geregelt werden (vgl. BayVGH, B.v. 25.6.2021 - 25 NE 21.1680 - juris Rn. 10; vgl. auch BayVGH, B.v. 16.8.2021 - 25 CE 21.2083 - juris zu VG München, B.v. 20.7.2021 - M 26a E 21.3315 - juris, in dem es ausdrücklich auch um die Verwendung eines unter Aufsicht vorgenommenen Tests auf Speichelprobenbasis ging; in den letzten beiden Verfahren wurden die Anträge allerdings jeweils als unzulässig abgelehnt, ohne vertieft auf die materiellen Aspekte einzugehen).
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